AGB’s

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VON 

www.space-2-move.com 

Willkommen bei SPACE2MOVE! 

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter 

(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB" genannt) regeln das  Vertragsverhältnis zwischen SPACE2MOVE – Liisa Hakametsä, Tanz- u. Yogalehrerin & Coach (nachfolgend Anbieter) und Ihnen  (nachfolgend Besteller), in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen  Fassung. 

(2) Abweichende AGB des Bestellers werden zurückgewiesen. 

Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Dienstleistung der Tanzschule SPACE2MOVE – Liisa Hakametsä, Tanz- u. Yogalehrerin & Coach in Anspruch nehmen. 

(3) Auf SPACE2MOVE bieten wir Ihnen folgende Dienstleistungen an: 

Die Teilnahme an verschiedenen, wöchentlich stattfindenden Tanz- u. Yogakursen, oder einmalig stattfindenden Events, die sie des Kursangebots oder der Event - Seite entnehmen können, sowie das Vereinbaren von Privatstunden und persönlichen Coachings. Zudem können Abonnements als S, M, L und XL Unlimited - Tarif abgeschlossen werden, die zur monatlichen Teilnahme am Kursprogramm berechtigen.

(4) Bitte beachte, dass zur Teilnahme am Kurs mind. eine Stunde vor Kursbeginn immer eine Anmeldung online erfolgt sein muss, ansonsten kann der Platz zur Teilnahme im System nicht reserviert werden.

(5) Kurse oder Event-teilnahmen können bis zu 24 St. vor Beginn noch abgesagt, oder verschoben werden. Findet online keine Absage oder Verschiebung des Termins 24 St. vor Kurs/ Event-Beginn statt, wird bei Nichterscheinen der gesamte Preis trotzdem in Rechnung gestellt.

(6) Privatstunden und persönliche Coaching-Termine müssen mind. bis zu 48 St. vorher abgesagt, oder verschoben worden sein, ansonsten wird das Versäumnis des Termins trotzdem in Rechnung gestellt.

(7) Für Abonnements gilt: Stunden können nicht angesammelt und im Folgemonat eingelöst werden. Die Anzahl an Stunden wird jeden Monat wieder auf die durch den jeweiligen Tarif festgelegte Anzahl an Stunden zurückdatiert, mit welchen Sie sich neu für die jeweiligen Kurse, die Sie im Monat belegen möchte, anmelden können. Es liegt in ihrer eigenen Verantwortung, von dem Angebot der jeweiligen Tarife Gebrauch zu machen und sich für Kurse an/ und- abzumelden. Nutzen sie nicht die gesamten Stunden, die sie im Monat zur Verfügung haben auf, ist dies ihr eigenes Versäumnis und es wird kein Anspruch auf Schadensersatz o.ä. geltend.

(8) Abonnements werden monatlich verlängert bis zur Kündigung. Sie enthalten eine einmalige Einrichtungsgebühr, die bei der ersten fälligen Zahlung zu entrichten ist.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages 

(1) Verträge auf diesem Portal können ausschließlich in deutscher Sprache abgeschlossen werden. 

(2) Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben. 

(3) Der Zugang zur Nutzung des Services von SPACE2MOVE setzt die Anmeldung voraus. 

(4) Mit der Anmeldung erkennt der Besteller die vorliegenden AGB an. Mit der  Anmeldung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen SPACE2MOVE und dem angemeldeten Besteller, das sich nach den Regelungen dieser AGB richtet. 

(5) Die Präsentation der Dienstleistung auf der Website stellt kein rechtlich wirksames Angebot dar. Durch die Präsentation der Dienstleistung wird der Kunde lediglich dazu aufgefordert ein Angebot zu machen. 

(6) Mit Bestellung eines kostenpflichtigen Dienstes geht der angemeldete Besteller ein weiteres, von der Anmeldung getrenntes Vertragsverhältnis mit SPACE2MOVE ein. Der Nutzer wird vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses über den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Das Vertragsverhältnis entsteht indem der Besteller die Bestellung und Zahlungsverpflichtung durch das Anklicken des Buttons „Buchen"  bestätigt. 

§ 3 Beschreibung des Leistungsumfanges 

Der Leistungsumfang von SPACE2MOVE besteht aus folgenden Dienstleistungen: 

Der Nutzer kann auf der Website verbindlich eine einmalige Teilnahme am Kursprogramm als “Drop-In-Class” buchen. Zusätzlich kann der Nutzer Abonnements im S, M, L und XL Unlimited - Tarif abschließen. Hier ist der Nutzer dazu verpflichtet, immer zum 1. eines jeden Monats den fälligen Mitgliedsbeitrag zu zahlen. Die Abonnements sind monatlich kündbar mit einer Kündigungsfrist von einem Monat.

§ 4 Preise und Versandkosten 

(1) Zur Nutzung von SPACE2MOVE ist zunächst eine Registrierung notwendig. 

(2) Sofern der Nutzer einen kostenpflichtigen Dienst in Anspruch nehmen möchte, wird er vorher auf die Kostenpflichtigkeit hingewiesen. So werden ihm insbesondere der jeweilige zusätzliche Leistungsumfang, die anfallenden Kosten und die Zahlungsweise aufgeführt. 

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, für verschiedene Buchungszeitpunkte und  Nutzergruppen und insbesondere für verschiedene Nutzungszeiträume unterschiedliche Entgeltmodelle zu berechnen, wie auch verschiedene Leistungsumfänge anzubieten. 

§ 5 Zahlungsbedingungen 

(1) Ein anfallendes Entgelt ist im Voraus, zum Zeitpunkt der Fälligkeit ohne Abzug an SPACE2MOVE, Inhaberin Liisa Hakametsä zu entrichten. 

(2) Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall von dem Anbieter ausgeschlossen werden. 

(3) Dem Besteller ist nicht gestattet die Dienstleistung durch das Senden von Bargeld oder Schecks zu bezahlen. 

(4) Sollte der Besteller ein Online-Zahlungsverfahren wählen, ermächtigt der  Besteller den Anbieter dadurch, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen. 

(5) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Vorkasse anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen, hat der Besteller den Rechnungsbetrag innerhalb von fünf Kalendertagen nach Eingang der Bestellung, auf das Konto des Anbieters zu überweisen. 

(6) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Kreditkarte anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen, ermächtigt dieser den Anbieter ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge einzuziehen. 

(7) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Lastschrift anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen, erteilt der Besteller dem Anbieter ein SEPA Basismandat. Sollte es bei der Zahlung per Lastschrift zu einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund falsch übermittelter Daten der Bankverbindung kommen, so hat der Besteller dafür die Kosten zu tragen. 

(8) Sollte der Besteller mit der Zahlung in Verzug kommen, so behält sich der Anbieter die Geltendmachung des Verzugsschadens vor. 

(9) Die Abwicklung kann über folgende Zahlungsmittel erfolgen: 

- Paypal 

- Kreditkarte 

- Sofortüberweisung

§ 6 Anmeldung und Kündigung 

(1) Ein Nutzer ist, unter Vorbehalt, jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe eines Grundes schriftlich per Post, E-Mail oder Telefon abzumelden. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, innerhalb der Daten und Einstellungen im Nutzer-Account diesen vollständig und eigenhändig zu deaktivieren. Das vorher geschlossene Vertragsverhältnis ist damit beendet. 

(2) Hat ein Nutzer sich für einen entgeltlichen Dienst angemeldet, so kann er  spätestens 48 Stunden vor dem Buchungszeitraum kündigen. Wird diese Frist nicht  eingehalten, so verlängert sich der kostenpflichtige Dienst je nach gewählter  Buchungszeit um diese und die Kündigung wird erst zum Ende des  Folgebuchungszeitraumes wirksam. Eine Kündigung ist per Telefon, E-Mail oder  Brief möglich und wird von uns schriftlich bestätigt. Damit Ihre Kündigung zugeordnet  werden kann sollen der vollständige Name, die hinterlegte E-Mail-Adresse und die  Anschrift des Kunden angegeben werden. Im Fall einer Kündigung per Telefon wird  das individuelle Telefon-Passwort benötigt. 

(3) SPACE2MOVE kann den Vertrag nach eigenem Ermessen, mit oder ohne vorherige  Ankündigung und ohne Angabe von Gründen, zu jeder Zeit kündigen. SPACE2MOVE hält  sich weiterhin das Recht vor, Profile und /oder jeden Inhalt der auf der Website durch  oder von dem Nutzer veröffentlich wurde zu entfernen. Falls SPACE2MOVE die Registrierung des Nutzers beendet und/oder Profile oder veröffentliche Inhalte des Nutzers entfernt, besteht für SPACE2MOVE keine Verpflichtung den Nutzer darüber noch über den Grund der Beendigung oder der Entfernung zu informieren. 

(4) Die Nutzer sind verpflichtet, in Ihrem Profil und sonstigen Bereichen des Portals  keine absichtlichen oder betrügerischen Falschangaben zu machen. Solche Angaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Der Betreiber behält sich darüber hinaus das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende  Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen. 

(5) Wird der Zugang eines Nutzers wegen schuldhaften Vertragsverstoßes gesperrt  und/oder das Vertragsverhältnis aufgelöst, hat der Nutzer für die verbleibende Vertragslaufzeit Schadenersatz in Höhe des vereinbarten Entgelts abzüglich der  ersparten Aufwendungen zu zahlen. Die Höhe der ersparten Aufwendungen wird  pauschal auf 10% des Entgelts angesetzt. Es bleibt beiden Vertragsparteien  unbenommen nachzuweisen, dass der Schaden, und/oder die ersparten  Aufwendungen tatsächlich höher oder niedriger sind. 

(6) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden sämtliche Daten des  Nutzers von SPACE2MOVE gelöscht. 

§ 7 Haftungsbegrenzung (Dienstleistungen) 

(1) SPACE2MOVE übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt und die Richtigkeit der  Angaben in den Anmelde- und Profildaten der Besteller sowie weiteren von den  Bestellern generierten Inhalten. 

(2) In Bezug auf die gesuchte oder angebotene Dienstleistung kommt der Vertrag  ausschließlich zwischen den jeweilig beteiligten Bestellern zustande. Daher haftet  SPACE2MOVE nicht für Leistungen der teilnehmenden Besteller. Entsprechend sind alle  Angelegenheiten bzgl. der Beziehung zwischen den Bestellern einschließlich, und  ohne Ausnahme, der Dienstleistungen die ein Suchender erhalten hat oder Zahlungen; die an Besteller fällig sind, direkt an die jeweilige Partei zu richten. SPACE2MOVE kann hierfür nicht verantwortlich gemacht werden und widerspricht hiermit  ausdrücklich allen etwaigen Haftungsansprüchen welcher Art auch immer  einschließlich Forderungen, Leistungen, direkte oder indirekte Beschädigungen jeder  Art, bewusst oder unbewusst, vermutet oder unvermutet, offengelegt oder nicht, in  welcher Art auch immer im Zusammenhang mit den genannten Angelegenheiten. 

(3) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit  haftet SPACE2MOVE Inhaberin Liisa Hakametsä nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder  fahrlässigen Pflichtverletzung von SPACE2MOVE Inhaberin Liisa Hakametsä oder einer vorsätzlichen  oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder  Erfüllungsgehilfen von SPACE2MOVE Inhaberin Liisa Hakametsä beruhen. 

(4) Für sonstige Schäden, soweit sie nicht auf der Verletzung von Kardinalpflichten  (solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages  überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner  regelmäßig vertrauen darf) beruhen, haftet SPACE2MOVE Inhaberin Liisa Hakametsä nur,  wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von SPACE2MOVE Inhaberin Liisa Hakametsä oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung  eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von SPACE2MOVE Inhaberin Liisa Hakametsä beruhen.

(5) Die Schadensersatzansprüche sind, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen  Schaden begrenzt. Sie betragen im Falle des Verzuges höchstens 5% des  Auftragswertes. 

(6) Schadenersatzansprüche, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder  der Gesundheit oder der Freiheit beruhen, verjähren nach 30 Jahren; im Übrigen  nach 1 Jahr, wobei die Verjährung mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch  entstanden ist und der Gläubiger von den Anspruch begründenden Umständen und  der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit  erlangen müsste (§ 199 Abs.1 BGB). 

(7) Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Inhalt eines von einem Nutzer  verfassten Textes sowie hochgeladener Dateien auf die Einhaltung von Gesetz und  Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, ganz oder teilweise zu löschen. 

§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht 

(1) Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn die Gegenforderung  des Bestellers rechtskräftig festgestellt worden ist oder von dem Anbieter nicht  bestritten wurde. 

(2) Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre  Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 

§ 9 Widerrufsbelehrung 

(1) Ist der Besteller ein Verbraucher, so hat er ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der  folgenden Bestimmungen: 

(2) Widerrufsrecht 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen  Vertrag zu widerrufen. 

Die Widerrufsfrist für Dienstleistungen beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des  Vertragsabschlusses. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns: 

SPACE2MOVE

Inhaberin, Liisa Hakametsä

Agnes-Huenninger-Str. 2-4
36041 Fulda
Deutschland 

E-Mail: thespace2move@gmail.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax  oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. 

Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich  (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs  übermitteln. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die  Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

(3) Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von  Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der  zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der  Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),  unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem  die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese  Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen  Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas  anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte  berechnet. 

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen  sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der  bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts  hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im  Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen  entspricht. 

(4) Ausnahmen vom Widerrufsrecht 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser  Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und  Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen: 

∙ zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus  Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung  nach der Lieferung entfernt wurde oder die nach der Lieferung aufgrund ihrer  Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden; 

∙ zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer  versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt  wurde; 

∙ bei Dienstleistungen, wenn SPACE2MOVE diese vollständig erbracht hat und Sie vor  der Bestellung zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Erbringung der Dienstleistung beginnen können und Sie Ihr  Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren; 

∙ zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte, mit Ausnahme von  Abonnement-Verträgen;

§ 10 Datenschutz 

(1) Sollten personenbezogene Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) erhoben  werden, verpflichten wir uns dazu, Ihre vorherige Einverständnis einzuholen. Wir  verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Sie haben  zuvor eingewilligt. 

(2) Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per E Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und  störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden.  Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen. 

(3) Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu  nutzen, sofern der Anbieter den betroffenen Personen vorher eine schriftliche  Einwilligung erteilt hat. 

(4) Sie haben jederzeit das Recht, von SPACE2MOVE über den Sie betreffenden  Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten. 

(5) Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von  Daten/Einschränkung der Verarbeitung für den Nutzer. 

(6) Weitere Angaben zum Datenschutz sind in der separaten Datenschutzerklärung  zu finden. 

§ 11 Cookies 

(1) Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies  einsetzen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im  Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. 

(2) Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten  eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des  Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server  dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie  gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern,  den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die  andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann  über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.

(3) Durch den Einsatz von Cookies kann den Nutzern dieser Internetseite  nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht  möglich wären. 

(4) Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr  Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte  sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich  dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von  Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem  Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten  Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies). 

(5) Sie können der Speicherung von Cookies widersprechen, hierzu steht Ihnen ein  Banner zu Verfügung dem Sie widersprechen/annehmen können. 

(6) Selbstverständlich können Sie Ihren Browser so einstellen, dass keine Cookies  auf der Festplatte abgelegt werden bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gelöscht  werden. Die Anweisungen bezüglich der Verhinderung sowie Löschung von Cookies  können Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder Softwareherstellers entnehmen. 

§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht 

(1) Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt  ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts. 

(2) Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des  Anbieters. 

§ 13 Schlussbestimmungen 

(1) Vertragssprache ist deutsch. 

(2) Wir bieten keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch Minderjährige  an. Unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls  Sie unter 18 sind, dürfen Sie SPACE2MOVE nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder  Erziehungsberechtigten nutzen. 

(3) Wenn Sie diese AGB verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir  weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie  diese Verkaufsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen. 

(4) Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken,  Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung  finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB  Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine  Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung  erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie  zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese  Regelung als trennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der  verbleibenden Regelungen nicht. 

(5) Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen  Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die  Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige  Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung  entspricht.